ZUR FERTIGSTELLUNG DER FLUGHAFENERWEITERUNG

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die vollendete Verschwendung von mehr als 10 Millionen Euro Steuergeld für die Landbahnverlängerung des Speyerer Fughafens empört uns.

Wir danken allen, die mit uns gegen Auwaldkappung, Lärm und massive Erhöhung der Absturzgefahr durch mehr Flugbewegungen gekämpft haben. Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.

Zunächst waren es vor allen Sicherheitsbedenken und Lärmschutz sowie die Gefährdung des Domes, die uns zum Streit bewegt haben. Dann haben wir aber auch den Speyerer Auwald kennen, verstehen und lieben gelernt. Wir danken den Aktivisten des BUND, vor allen Bernhard Glas und Roland Kirsch, für diese Erweiterung unseres Horizontes.

Die Gegendemo 2. September 2011 um 14.30 der Bürgerinitiative vor der Raffinerie Haltermann zum Eröffnungsjubelgeschrei  unterstützen wir natürlich.

Unsere Forderung, den Speyerer Flughafen für Düsenflugzeuge zu sperren, besteht weiter. Die Einflugschneise über Speyer ist so tödlich wie ein nicht abgedeckter Brunnenschacht auf einem Kinderspieplatz. Man weiß nicht wann der Unfall passiert, aber es wird zum Schaden kommen.

Die undemokratische Macht des BASF-Vorstandes vermittelt über die rote Landesregierung und die Speyerer schwarz-gelbe-Wählergruppen-Koalition muss gebrochen werden, damit bessere Politik möglich wird. Abwählen!!! Hoffnung machen uns die vielfältigen Niederlagen verwandter Umwelt-Orks bei Wahlen, sogar in Baden-Württemberg, und die Rücknahme des Atomausstiegsbeschlusses. Fortschritt bleibt möglich, wenn Sie mitkämpfen!

Claus Abeiter

Bericht über die Informationsveranstaltung der Mannheimer Liste Freie Wähler e.V.

„Braucht die Metropolregion Rhein-Neckar einen regionalen Flugplatz“

am 17. November 2011 am City-Airport Mannheim

mit der Geschäftsleitung der Rhein-Neckar Flugplatz GmbH

Die Rhein-Neckar Flugplatz GmbH betreibt den Flugplatz Mannheim-Neuostheim und ist seit Juni 2008 als eigenständige Flugsicherungsorganisation EU-zertifiziert.

Das Unternehmen gehört über eine Tochter zu 60% der Stadt Mannheim, zu 25% dem Land Baden-Württemberg, was sehr nützlich bei Genehmigungen ist, zu 8% der Stadt Ludwigshafen und zu 7% der Stadt Heidelberg. Alle Verluste des Flughafens werden aber allein von der Stadt Mannheim getragen. Gewinne werden entsprechend der Anteile verteilt, aber erst wenn Verlustvorträge komplett abgebaut sind, was trotz mehrerer Jahre mit „schwarzen Nullen“ als Ergebnis noch nicht der Fall war. weiter

BGS-Vorsitzender Claus Ableiter ist zum Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz  im Wahlbezirk 3 für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt worden

Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz haben am 9. November 2010 in Flörsheim-Dalheim in der Nähe von Worms für die Landtagswahl 2011 die Landtagskandidatenliste für den Wahlbezirk 3 aufgestellt. Der Wahlbezirk 3 umfasst zwölf der 51 Wahlkreise von Rheinland-Pfalz und zwar die Wahlkreise 27 bis 38 entlang des Oberheins von Mainz und Bingen im Norden bis Speyer im Süden. Zum Wahlbezirk gehören auch die Städte Ludwigshafen, Worms und Frankenthal.

Zu der Wahlversammlung konnte Claus Ableiter, der im Vorstand der FREIEN WÄHLER ebenso wie im Vorstand der FWG Rheinland-Pfalz, dem Dachverband der Freien Wählergruppen, für den Wahlbezirk 3 zuständig ist, den Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER und der FWG, Manfred Petry, begrüßen. Manfred Petry, der stellvertretende Vorsitzende des Bezirkstages Pfalz, wurde auch zum Versammlungsleiter der Wahlversammlung gewählt.

Manfred Petry berichtete, dass der Landesvorstand und der Landesrat am letzten Samstag mit kleinen Änderungen den Entwurf des Wahlprogrammes der von Claus Ableiter moderierten Programmkommission an die Mitgliederversammlung weiterempfohlen hat. Im Mittelpunkt stünden die Rettung der Kommunen vor der finanziellen Auszehrung mit der Folge des faktischen Untergangs der kommunalen Selbsverwaltung ebenso wie die Kernforderung der Freien Wähler nach mehr Bürgerbeteiligung vor allem nach der Einführung der direkten Demokratie und einer Demokratiereform zur Begrenzung von Parteienherrschaft.

Neu eingesetzt wurde ein Wahlkampfausschuss in den federführend Franz Sattel aus Schifferstadt berufen wurde.

Claus Ableiter verwies darauf, dass die SPD-Landesregierung sich z.B. mit Projekten wie Nürburgring und Bad Bergzabern als finanziell und moralisch verantwortungslos gezeigt habe. Auch die Besetzung von Richterstellen nach Parteibuch, wie sie jetzt einmal das Bundesverwaltunggericht gestoppt habe, zeige dass der Wähler eine saubere Alternative brauche. Dies könne die CDU nicht sein, die schon als Oppositionsfraktion Steuergelder für Wahlkampf und Bordellbesuche verwendet habe und deren Mitglieder rechtswidrig in Polizeicomputer einbrachen. Dass Julia Klöckner sich an der Fraktion vorbei mit Rechtsbrecher Billen verbündet habe, zeige, dass sie auch die bescheidensten Ansätze zur Selbsreinigung gestoppt habe.

Die Wahlversammlung stellte folgende Wahlbezirkslisteiste auf:

1. Claus Ableiter (Speyer)
2. Frank Sagadin (Flörsheim-Dahlheim)
3. Hans Arndt (Ludwigshafen)
4. Marion Schleicher-Frank (Schifferstadt)
5. Gerhard Wenderoth (Mainz)

Weiter wurden gewählt 6. Klaus Hug (Großniedesheim, WK Frankenthal), 7. Hans-Jürgen Klöckner (Bingen, Schatzmeister der Freien Wähler), 8. Wilfried Busch (Kettenheim), 9. Uwe Schmidt (Flörsheim-Dahlheim), 10. Franz Sattel.(Schifferstadt), 11. Volker Henn (Flörsheim-Dahlheim)

Alle diese Kandidatinnen und Kandidaten wurden einstimmig gewählt. Ein zwöfter Kandidat fand keine Mehrheit.

Der Landesvorsitzende, Manfred Petry freute sich über den erfolgreichen Verlauf der ersten der vier Wahlbezirksversammlungen und forderte die Kandidaten und Mitglieder auf entschlossen für de gute Sache der direkten Demokratie und der Menschen vor Ort einzutreten.

Mit freundlichen Grüßen
Claus Ableiter
Kettelerstr. 48, 67346 Speyer

Montagsdemos in Speyer immer 18.00 Uhr!

Schluss mit Flug und Trug: Rettet den Auwald!
Ort: Bis auf weiteres am Geschirrplätzel, neben Maximilianstraße 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Mitglieder der BGS, 

auf der Auwalddemo am 4. Oktober 2010 haben die Initiatoren dieser Demo, also auch wir, die Bürgergemeinschaft Speyer, die Bürger eingeladen Ihren Protest gegen Auwaldzerstörung und die Start- und Landeschneise über Speyer - wie die Bürger in Stuttgart -  beständig durch Montagsdemos zu zeigen. 

Die erste Montagsdemo fand am 11. Oktober 2010 am Geschirrplätzel statt. Das ist der kleine Platz zwischen Hauptstrasse und Dreifaltigkeitskirche schräg gegenüber der Polizei, wo die Pilgerstatue steht.

Dieser Ort soll zunächst beibehalten werden.

Also laden wir Euch und Sie alle ganz herzlich ein zur regelmäßigen Montagsdemo des Bündnisses gegen den Flugplatzausbau ein, wie immer um 18.00 Uhr.

Koordinator und Anmelder der Demos war zunächst die Bürgerinitiative Lebensqualität statt Flugplatzausbau. Unterstützer und Organisatoren der ersten Demos waren und sind neben der BI, der Bund Umwelt und Naturschutz KV Speyer (BUND), die SPD Speyer, die GRÜNEN Speyer und wir die BGS. Vertreten waren auch Gewerkschafter und Linke sowie Freunde und Mitkämpfer von der anderen Rheinseite.

Jahreshauptversammlung
der Bürgergemeinschaft Speyer

Die Bürgergemeinschaft Speyer traf sich am Mittwoch, den 14. Juli 2010, zu Ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen im Vereinsheim des ASV Speyer Nord. weiter

Aufbau eines "BGS-Fraktions-Wikis Speyer"

Zur Erleichterung der Fraktionsarbeit hat die BGS-Fraktion im Stadtrat  eine Datenbank aufgebaut. Damit möchten wir zur Transparenz der Politik beitragen und die Mitarbeit und Zusammenarbeit erleichtern. Diese Datenbank organisieren wir in Form eines "Wikis", auf Grundlage der gleichen Software wie die Internetenzyklopädie "Wikipedia", an der unser Vorsitzender aktiv mitarbeitet.

Und hier der Link zum Fraktionswiki.

Presseerklärung:

Rechtsanwalt Dr. Markus Wintterle wird Oberbürgermeisterkandidat der Bürgergemeinschaft Speyer

Am Mittwoch dem 31. März 2010 trafen sich Vorstand und Fraktion der Bürgergemeinschaft Speyer im Vereinshein des ASV Speyer in einer für alle Mitglieder und Gäste offenen Sitzung, um über einen geeigneten Kandidaten für die im Juni anstehende Oberbürgermeisterwahl zu beraten und zu beschließen.

weiter

Haushaltsreden der Fraktionen - Haushalt 2010

hier die Haushaltsrede der BGS als Audio mp3-Datei zum herunterladen

Herzliche Einladung zum Themenabend: Elektroautos Lärm- und giftfreie Mobilität? Vortrag von Claus Ableiter im Sängerheim MGV Concordia Berghausen, in Römerberg, Berghäuser Straße 48, am Donnerstag, den 28. Januar 2010 um 19:30 Uhr veranstaltet von BGS Bürgergemeinschaft Speyer e.V

Antrag:

Förderung der solaren Mobilität und von Elektroautos in Speyer als Grundlage einer künftigen menschen- und umweltfreundlichen Mobilität

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schineller,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

die gegenwärtige massive Nutzung von Autos mit Verbrennungsmotoren führt in Speyer zu einer massiven Verlärmung, welche die Lebensqualität erheblich mindert und für viele Menschen sogar gesundheitsschädlich ist.

Außerdem treten in Speyer erhebliche Konzentrationen giftiger Stickoxide auf, die von Autos mit Verbrennungsmotoren verursacht werden. Die hohen Feinstaubwerte, die in Speyer immer wieder gemessen werden, enthalten beträchtliche Mengen von krebserzeugendem Dieselruß.

Die verstärkte Nutzung der eigenen Füße und Fahradfahren allein können diese Probleme offensichtlich nicht lösen. Deshalb muß möglichst bald die automobile Mobilität umwelt- und menschenfreundlich weiterentwickelt werden.

Eine ideale Lösung, weil beim eigentlichen Einsatz völlig emmissions- und fast völlig lärmfrei, sind Elektroautos.

Neben diesen für die besonderen Probleme Speyers schon ausreichenden Gründe spricht für Elektroautos auch die Tatsache, dass sie die Energie gut dreimal so effektiv in Bewegungsenergie umwandeln wie Kohlenwasserstoffe verbrennende Autos. Außerdem können sie die beim Bremsen in herkömmlichen Autos vernichtete Energie weitgehend wieder als elektrische Energie zurück gewinnen. Schon bei Nutzung des bisherigen Strommixes sind sie deshalb auch insgesamt viel umweltfreundlicher.

Nahezu pefekt wird ihre Umweltfreundlichkeit aber natürlich erst dann, wenn der Strom für sie aus regenerativen Energien wie Wind, Sonne, Bioabfällen oder Geothermie gewonnen werden.

Aus diesem Grund beantragt die Bürgergemeinschaft Speyer folgenden Grundsatzbeschluss für die künftige Politik der Stadt Speyer:

Speyerer Erklärung für eine menschen- und umweltfreundliche automobile Mobilität durch Förderung der solaren Mobilität und von Elektroautos in Speyer

1. Um Lärm und Abgase wie Stickoxide und Dieselruß langfristig abzubauen, wollen wir in Speyer die Einführung von Elektroautos systematisch fördern. Die elektrische Ernergie für diese Fahrzeuge soll bevorzugt und idealerweise komplett aus regenerativen Energien gewonnen werden.
2. Wir streben so schnell als möglich die Einführung von Elektrobussen wie in Zermatt und die Umstellung der Fuhrparke von Stadt, Stadtwerken, Sparkasse, GEWO auf Elektroautos an.
3. Über die Tochter der Stadt, die Stadtwerke Speyer, sollen Lademöglichkeiten für Elektroautos, Elektromotorräder und -roller zunächst auf dem Festplatz und dem Guidostiftsplatz geschaffen werden. Möglichst soll eine Zusammenarbeit mit dem Bundesverband für solare Mobilität angestrebt werden. Die Tankstellen sind möglichst als Solartankstellen auszuführen. Darüber hinaus sollen künftig bei stärkerer Nutzung Beteiligungen an Windkrafträdern oder pfälzischen Geothermiekraftwerken erworben werden. Mittelfristig soll eine flächendeckende Infrastruktur aus Ladestationen und ggf. aus Batteriewechselstationen aufgebaut werden.
4. Sowie die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind, möchten wir das Parken auf dem Festplatz und dem Guidostiftsplatz für Elektroautos und Elektromotorräder kostenlos

zu machen, denn allein diese Fahrzeuge belästigen und schädigen die Menschen in der Stadt nicht mit Lärm und Abgasen.

Zur weiteren Begründung weist die Bürgergemeinschaft Speyer darauf hin, dass

- im Zuge der Wirtschaftskrise und den damit verbundenen Absatzproblemen auf dem KfZ-Markt - sowie im Hinblick auf die Endlichkeit von Erdöl und
- dem rasch fortschreitenden Klimawandel durch Kohlendioxidemissionen
nun endlich auch ein umweltpolitisches Umdenken der Bundesregierung begonnen hat.

Die Weiterforschung auf dem Elektrofahrzeugmarkt, insbesondere dem der Lithium-Ionen Batterien wird von der Bundesregierung insgesamt mit mehreren hundert Millionen Euro gefördert. Hierzu gab das Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) z.B. aktuell Richtlinien über die Förderung zum Themenfeld "Lithium-Ionen-Batterie " im Rahmen der Förderprogramme "Werkstoffinnovationen für Industrie und Gesellschaft - WING" und "Mikrosystemtechnik" sowie des Förderkonzepts "Grundlagenforschung Energie 2020+" bekannt. Mit dieser Fördermaßnahme verfolgt das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Hightech-Strategie der Bundesregierung das Ziel, in einer Allianz aus Bund, Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam eine der wichtigsten Schlüsseltechnologien für den breiten Einsatz CO2-armer bis -freier Technologien zu entwickeln. Die Entwicklung großer leistungsfähiger und sicherer Lithium-basierter Energiespeicher sei ein essentieller Baustein für die breite Durchsetzung alternativer Energiekonzepte in Mobilität bzw. der Nutzung regenerativer Energien und stelle einen entscheidenden Schritt zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung dar.

Die Bürgergemeinschaft Speyer ist der Ansicht, die Stadt Speyer sollte im Bemühen um ein Bremsen des Klimawandels nicht als Schlusslicht dastehen, sondern frühzeitig damit beginnen, sich um saubere Fahrzeuge zu kümmern. Gleichzeitig sollen alle Fördermöglichkeiten von Seiten des Bundes und des Landes wahrgenommen werden

Die Bürgergemeinschaft Speyer möchte, dass die Stadtwerke, die schon mit der von ihr eingerichteten Erdgastankstelle eine Vorreiterrolle übernommen hatten, dieses nunmehr bei einer wirklich klimafreundlichen Technik wiederholen. Denn auch Erdgas trägt zur Klimaerwärmung bei und verlagert zudem die bisherige Abhängigkeit von den Erdölieferanten nur auf die Gaslieferanten.

Mit freundlichen Grüßen
Claus Ableiter
Fraktionsvorsitzender der BGS
Binsfeld 94
67346 Speyer

6-streifiger Ausbau der A 61:
Erörterungstermin am 17. Juni 2009, Stadthalle Speyer um 9.00 Uhr!!!

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

mehrere hundert Bürger haben Einwendungen erhoben gegen die bisherigen Pläne, die Bundesautobahn A 61 6-streifig auszubauen.

Dies geschah vor allem, weil die bisherigen Pläne zu lückige, zu niedrige und zu kurze Lärmschutzwände vorsehen.

Der Verkehrszuwachs nach dem Ausbau wird zu niedrig geschätzt, die Doppelbelastung vieler Menschen durch die Bundesstraße B 9 gar nicht berücksichtigt. Auch nicht berücksichtigt wird der massive, teilweise enteignungsgleiche Wertverlust an den Häusern.

Der Lärm an der A 61 ist bisher für viele Bürgerinnen und Bürger massiv gesundheitsschädigend und für noch mehr Bürger/innen belästigend.

Das Leben an der Autobahn, die weit jünger ist als die Häuser in Straßen wie Sandhügel, Sanddornweg, Schlehdornweh, Holunderweg, muss wieder gesund und belästigungsfrei möglich sein.

Statt die Bürger, die Einwendungen hatten, anzuschreiben, hat die Behörde den Erörterungstermin für die Einwendungen in aller Stille öffentlich bekannt gemacht, was ihr gutes Recht ist, aber weder transparent noch bürgerfreundlich.

Wir bitten Sie, wenn irgend möglich als Einwender den Termin zu besuchen und ihre Anliegen vorzutragen. Die Bürgergemeinschaft hat kurzfristig eine kleine Gruppe zusammengestellt, um den Termin wahrzunehmen.

1. Tagesordnung der Erörterung
2. Öffentliche Bekanntmachung
3. Erklärung des LBM zu den Einwendungen
4. Rechtshinweise des LBM

Beste Info zu den gesundheitsschädlichen Folgen von Lärm (Seite 3-7)

Mit freundlichen Grüßen
Claus Ableiter

Dankeschön!

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Die Bürgergemeinschaft Speyer und ihre Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich ganz herzlich bei Ihren über tausend Wählerinnen und Wählern. Dank Ihrer Unterstützung können wir nun mit drei statt zwei Stadträten Politik für die Menschen und die Umwelt machen. Dieses mal wird es auch nicht mehr möglich sein, uns die Mitarbeit in den meisten Auschüssen zu verwehren. Damit wird auch ein gutes Stück mehr Transparenz und Diskussionskultur in Speyer ermöglicht.

Einen herzlichen Dank auch an die Mitglieder der BGS, die Bürgerinnen und Bürger, die bereit waren, auf unserer Liste zu kandidieren und mitzuarbeiten, den Plakatklebern und -aufstellern, den Besuchern unserer Wahlkampveranstaltungen und besonders den Flugblattverteilern und denen, die im Freundeskreis für die BGS geworben haben.

Mit freundlichen Grüßen
Claus Ableiter, Frank Ableiter, Rainer Hofmann

Die BGS präsentiert 44 Bürgerinnen und Bürger als Kandidaten für den Speyerer Stadtrat

Die Mitglieder der Bürgergemeinschaft Speyer haben in demokratischer Wahl 22 Frauen und 22 Männer aus allen Stadtteilen aufgestellt, als Kandidaten für den Stadtrat von Speyer. Wir freuen uns besonders, dass obwohl die BGS von sieben Männern gegründet wurde, die Bürgergemeinschaft es mit Ihrer Politik der absoluten Gleichberechtigung geschafft hat, für die Hälfte der Kandidaturen engagierte Frauen zu gewinnen.

Da das letzte mal der Kandidat von Platz 44, Frank Ableiter, durch Urteil unserer Wähler auf Platz 2 vorrückte, gibt es bei der BGS erwiesenermaßen keine aussichtslosen Plätze. Gleichwohl wurden die aktivsten Mitarbeiter ganz vorne, diejenigen, die zu wenig Zeit für intensive Mitarbeit haben, aber gleichwohl mit ihrem guten Namen für die Ziele der BGS eintreten wollen, auf eigenen Wunsch eher im hinteren Bereich plaziert. Wir danken auch unseren drei Ersatzkandidaten für ihre Unterstützung

Wir empfehlen alle Frauen und Männer auf dieser Liste zur Wahl.

Alle werden für die Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien, für die volle Integration von Behinderten, eine lebenswerte Stadt, die Berücksichtigung der Belange von Senioren, die Integration der Einwanderer, den Schutz von Natur und Umwelt, insbesondere des Speyerer Auwaldes, für wirksamen Lärmschutz und für wirksamen Hochwasserschutz eintreten. Wir werden kämpfen gegen den lebensgefährlichen und umweltvernichtenden Ausbau des Flugplatzes und dessen Nutzung durch Düsenflugzeuge überhaupt, gegen Steuergeldverschwendung, Intransparenz und Vetterleswirtschaft.

Wir lieben unsere Stadt und wollen für deren Bürger jeden Alters und jeder Herkunft eintreten.

Ihre Bürgergemeinschaft

Die Kandidatenliste sehen Sie hier

Willkommen auf der Webseite der Bürgergemeinschaft Speyer.

Im Januar 2004 haben sich zunächst sieben Bürger zu unserer Freien Wählergemeinschaft zusammengeschlossen. Unser Anliegen ist es für eine gerechte und zukunftsfähige Politik in Speyer zu kämpfen. Auf dieser Webseite finden Sie Informationen über unsere Ziele, unsere demokratische Gesinnung und unsere Verbundenheit mit unserer Heimatstadt.

Wofür und wogegen wir sind

Wir kämpfen insbesondere für

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Wir würden uns freuen, wenn Sie uns durch Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Informationen - durch Mitarbeit generell - helfen, erstklassige Politik zu machen. Denn erstklassige Politik für eine gute Zukunft zu machen, ist unser Ziel.

Projekt: Aufbau eines "Fraktions-Wikis-Speyer".

Zur Erleichterung der Fraktionsarbeit möchte die BGS-Fraktion im Stadtrat mittelfristig eine Datenbank aufbauen. Damit möchten wir zur Transparenz der Politik beitragen und die Mitarbeit und Zusammenarbeit erleichtern. Diese Datenbank organisieren wir in Form eines "Wikis", auf Grundlage der gleichen Software wie die Internetenzyklopädie "Wikipedia", an der unser Vorsitzender aktiv mitarbeitet.

Und hier der Link zum Fraktionswiki.