Jahreshauptversammlung 2017 der Bürgergemeinschaft Speyer mit Neuwahlen

von | Feb 19, 2017 | Aktuelles, Bürgergemeinschaft Speyer, Geschichte, Jahreshaupt­versammlung, Neuwahlen | 0 Kommentare

Am 12. Januar 2017 trafen sich die Mitglieder der Bürgergemeinschaft Speyer in der Pizzaria im Vereinsheim des ASV Speyer in Speyer-Nord direkt nördlich der Autobahn zur nachgeholten Jahreshauptversammlung 2016, um ihren neunköpfigen Vorstand und den Kassenprüfer neu zu wählen.

Der Vorsitzende Claus Ableiter bedauerte, dass sich die Wanderfreunde, in dessen nahem Vereinsheim die Vorstandssitzungen der Bürgergemeinschaft ein gutes Jahrzehnt zu Gast waren wegen Nachwuchsmangel auflösen, freute sich aber, dass in dessen Vereinsheim die Initiative „Junge Menschen im Aufwind“ untergekommen ist und der Verein den großen Verkaufserlös mittels großer Einzelspenden im Tausenderbereich für die Jugendarbeit spendet. Und dank der Eröffnung einer Pizzeria im Vereinsheim des ASV könne die BGS sich nun auch weiterhin in einer ihrer Hochburgen treffen. Hochburgen wie das Gebiet nördlich der Autobahn verdanke es die BGS, dass sie die wählerstärkste unter den vier kleineren Parteien im Stadtrat sei.

Den größten Erfolg für den Stadtteil Speyer-Nord, seit der Kanalsanierung im Gebiet nördlich der Autobahn, habe die BGS durch das Desinteresse der anderen Fraktionen am Busverkehr erzielt. Der OB ging ohne eigenes Konzept in den Stadtrat und bat die Fraktionen, den mit der Erarbeitung des Konzeptes beauftragten Experten des VRN ihre Wünsche mitzuteilen, worauf die anderen nicht vorbereitet waren. Die BGS habe dagegen gefordert, dass die Busse aus Speyer-Nord Richtung Bahnhof und dem Hauptziel Hauptstraße nicht nur einen Schwenk über die Auerstraße brauchen, sondern auch den S-Bahnhof Speyer-Nord-West erreichen müssen und zwar im Takt mit der halbstündigen S-Bahn. Die anderen Fraktionen, die ein fertiges Konzept erwartet hatten, kritisierten dessen Fehlen, schlossen sich aber den Forderungen der BGS teilweise an. Die Experten des VRN, der ja die S-Bahn betreibt, hatten dafür ein sehr offenes Ohr und wussten auch, dass die kleinen Shuttle-Busse die S-Bahn-Ladungen oft voll von Menschen gar nicht mehr vom Hauptbahnhof zur Hauptstraße weiterbefördern konnten.

Im Ergebnis fahre jetzt ein Speyer-Nord-Bus alle halbe Stunde über die Auestraße zum Bahnhof und dann mitten über die Hauptstraße und alle halbe Stunde ein Bus über den S-Bahnhof Speyer-Nord-West im vollen Takt der S-Bahn. Besser gehe es nicht, denn die Siedler könnten nun jede viertel Stunde zum Bahnhof und zur Hauptstraße fahren und zwar ohne am Bahnhof in den Shuttle umsteigen zu müssen. Und die Fahrzeiten seien auch noch wie gefordert in den Abend verlängert worden. Dass etwa in Speyer Ost dagegen nur jede Stunde ein Bus die Runde drehe, lag nicht an der BGS, den diese habe gefordert, das sehr günstige Ausschreibungsergebnis zu nutzen, um überall einen Halbstundentakt anzubieten. Leider habe die CDU stattdessen eine überflüssige Buslinie zugunsten des Ärztehauses einer CDU-Stadträtin erfinden lassen und zusätzlich bestellt.

Der größte Erfolg für die BGS, die Verwirklichung eines ihrer Hauptziele, sei aber in Speyer-Süd erzielt worden, nämlich die vollständige Unterschutzstellung des Speyerer Auwaldes. Nach SPD und SWG sei endlich auch die CDU von der von ihr verantworteten hektarweisen Abholzung von hundertjährigen Eichenbeständen abgerückt und habe nun die Rettung der letzten paar Hektar mitgetragen. Von diesen letzten Inseln des Artenreichtums könne sich die ursprüngliche Natur nun in den nächsten hundert Jahren wieder auf die gesamte Fläche regenerieren. Für dieses Ziel habe die BGS demonstriert und in jedem Wahlkampf plakatiert und jeweils eine ganze A4-Seite in ihrem Wahlprospekt aufgewandt. Bei jeder denkbaren Gelegenheit im Stadtrat und in jeder Haushaltsrede wurden die Zerstörungen und Abholzungen den Verantwortlichen vorgehalten. Wie beim Lärmschutz an A 61 und B 9 oder der eigentlich verhinderbaren Vergiftung des Bonnetweihers müsse man Ziele notfalls über ein Jahrzehnt zäh und hartnäckig und deutlich und notfalls alleine oder fast alleine verfolgen.

Genauso hartnäckig werde man auch eine gute Nahversorgung auch mit Frischetheken für Obst, Gemüse und Wurst und Fleisch in den Stadtteilen verfolgen. Das sei wichtig für Lebensqualität und Gesundheit und spare auch jedes Jahr Tausende von Autofahrten und damit Hundertausende Autokilometer. Nahversorgung heiße 300 Meter für Fußgänger und 500 Mater für Radfahrer. Deshalb brauche auch Speyer-Nord ergänzend zu dem einen lächerlichen Discountmarkt für 10.000 Einwohner sowohl einen Vollsortimenter mit Frischetheke von ca. 1.500 Quadratmeter (etwa Wasgau oder Rewe) im ehemaligen Bauhaus für den Süden, wie auch an der Waldseer Straße an der Autobahn für den Norden des Stadtteils. Leider habe das die Rheinpfalz falsch verstanden und berichtet. Aus der Klarstellung des Vorsitzenden bei den Gegnern, dass die BGS auch den Standort Bauhaus befürwortet, wurde trotz verbaler Klarheit ein Umschwenken auf den SPD-Standpunktverstanden, die nur einen Markt ganz im Süden des großen Stadtteils will. Auch in Waldsee bei der Ansiedlung des Wasgau waren die meisten der unmittelbaren Anwohner, die vorher ins freie Feld schauen konnten, entschieden bis wild dagegen, aber die Einkaufsmöglichkeit besonders für Frischwaren verbessert die Nahversorgung für alle Bürger und spart gut gelegen am Ortseingang auch dort jährlich tausende Fahrten nach Schifferstadt Nord oder in die Auestraße.

Um die ewige Raserei in der Waldseer Straße zu vermindern, habe die BGS, da die von ihr favorisierten Kreisel am Ruhhecke oder am Wirtschaftsweg nicht unterzubringen waren, eine Pförtnerampel beantragt, die Autos mit 50 km durchlasse, schnellere nicht. Auch das sei ein großer Erfolg, auch wenn die Schaltung leider noch nicht so gut funktioniere wie bei der Ampel beim Rettinger. Die BGS wolle auch auf diesen Haupterschließungsstraßen vor allem Waldseer Straße, Spaldinger Straße, Wormser Landstraße, Auerstraße, Landwehrstraße keine 30 km, aber die dort gut vertretbaren 50 km müssten auch durchgesetzt werden. Nötigenfalls müsse etwa auch die Fußgängerampel an der Waldseer Straße als dritte Ampel eine 50 km-Schaltung erhalten. Dann gebe es drei Bremsen für Raser und auch die früher üblichen gelegentlichen Radarmessungen an drei Stellen müssten wieder aufgenommen werden.

Die Versammlung wählte einstimmig Claus Ableiter zum Vorsitzenden, Rainer Hofmann zum ersten und Karin Hofmann zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden. BGS-Stadtrat Frank Ableiter wurde zum Schatzmeister, Anneli Baust zur Schriftführerin gewählt. Als Beisitzer im Vorstand wurden Ruth Pfohl, Eva Hofmann, Michael Baust und Peter Rebholz gewählt. Als Kassenprüfer wurde Jürgen Lindacher gewählt.